Presse

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03.05.2019, 13:39 Uhr
MdB Axel Knoerig: 9,7 Mio. Euro Extra-Bundesmittel für Kommunen
Öffentliche Einrichtungen wie Schulen, Kitas und Sporthallen gefördert
Rund 9,7 Millionen Euro an zusätzlichen Bundesmitteln erhalten die Kommunen aus dem Wahlkreis von Axel Knoerig im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderprogramms. Einer Pressemitteilung des Bundestagsabgeordneten zufolge stehen 5,9 Millionen Euro aus dem ersten Teilprogramm (KIP I) für Investitionen in die heimische Infrastruktur bereit. 3,8 Millionen Euro wurden für Sanierung, Umbau und Erweiterung von Schulen über KIP II bewilligt.
„Für die beiden Teilprogramme stellt der Bund insgesamt sieben Milliarden Euro bis Ende 2020 bzw. 2022 bereit“, so Knoerig, Mitglied der Arbeitsgruppe Kommunalpolitik. „Die Verteilung erfolgt über die Länder, wobei Niedersachsen insgesamt ca. 617 Millionen Euro bekommt. Die Höhe der jeweiligen Fördermittel für die einzelnen Kommunen erfolgt nach einem Verteilungsschlüssel, der je zu einem Drittel die Einwohnerzahl, den Kassenkreditbestand und die Arbeitslosenzahl berücksichtigt. Auf diese Weise werden gerade finanzschwache Kommunen unterstützt. Die Förderquote beträgt bis zu 95 Prozent.“ Seit dem Start in 2015 wurden bereits 25 Wahlkreis-Projekte initiiert: So hat der Landkreis Diepholz rund eine Million Euro zur Sanierung der Krankenhäuser in Bassum, Diepholz und Sulingen erhalten. Die Stadt Diepholz beantragte erfolgreich Mittel für energetische Sanierungen der Friedhofskapelle (dort größtes Projekt mit 170.000 Euro) sowie der Heizungsanlagen des Rathauses und der Sporthalle Mühlenkamp, außerdem für die Radwegebrücke über die Hinterlohne und je zwei Mähroboter für die Sportplätze Sankt Hülfe und Aschen. Weitere (energetische) Sanierungsmaßnahmen wurden in folgenden Einrichtungen im Wahlkreis bezuschusst: Sporthalle Eydelstedt in der Samtgemeinde Barnstorf, Oberschule in der Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen (Dachsanierung), Grundschule Kirchdorf (Heizungsanlage), Grundschule Scholen in der Samtgemeinde Schwaförden (Fenster und Heizung), KGS Stuhr-Brinkum, Grundschule Uchte (Fenster), Kindergarten Kirchweyhe, Kindergarten Eystrup in der Samtgemeinde Hoya (Dacherneuerung). Dazu kommen der Ausbau der Kita Bramstedt (Stadt Bassum) sowie Anbauten an den Kindergarten Ströhen (Gemeinde Wagenfeld) und an die Kita Hombachstraße (Gemeinde Weyhe). Im Rahmen von KIP II, das in 2017 gestartet ist, wurden bislang folgende Projekte gefördert: Brandschutzmaßnahmen in der Außenstelle Sudwalde der Grundschule Scholen und Erneuerung der Heizungsanlage in der Grundschule Wagenfeld sowie in der Gemeinde Weyhe die Heizungssanierung in der Grundschule Sudweyhe, Sanierung des Sportplatzes der Grundschule Erichshof und Erneuerung der Gebäudeleittechnik in der KGS Kirchweyhe. Knoerig hält fest: „Für diverse Kommunen aus dem Wahlkreis stehen noch weitere Mittel zum Abruf zur Verfügung. Dabei ist zu beachten, dass das KIP I im nächsten Jahr ausläuft.“ Näheres steht auf www.kip.niedersachsen.de.
aktualisiert von Ralf Eggers, 18.06.2019, 06:26 Uhr

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