Nachdem der Bund die überarbeitete Förderrichtlinie für den Ausbau des schnellen Internets in Kraft gesetzt hat, stehen in Niedersachsen für die Digitalisierung alle Ampeln auf grün. Die heimischen Landtagsabgeordneten Volker Meyer und Marcel Scharrelmann (beide CDU) zeigten sich erfreut, dass die intensive Zusammenarbeit des niedersächsischen Digitalisierungsministers Bernd Althusmann mit dem Bund im Vorfeld der überarbeiteten Richtlinie erfolgreich gewesen ist.

Scharrelmann hob hervor, dass drei der vier Kernforderungen des Landes gegenüber dem Bund durchgesetzt worden sind. „Zunächst einmal bleiben die Kommunen in Niedersachsen zentrale Akteure im Giganetzausbau. Zum anderen zeigt sich auch, dass die Antrags- und Umsetzungsverfahren deutlich einfacher und unbürokratischer werden. Außerdem ist es nunmehr möglich, auch höhere Kosten gefördert zu bekommen.“

 Eine wichtige Nachricht insbesondere für den Landkreis Diepholz, der in den kommenden Jahren bereits selbst stark in den Breitbandausbau investieren wird, so sein Kollege Volker Meyer. Dabei profitiert der Landkreis auch von Fördermitteln des Landes, die schon in diesem Jahr 100 Millionen Euro betragen. „Allein dies ist schon mehr Geld, als das Land Niedersachsen jemals für den Breitbandausbau in die Hand genommen hat“, äußerte sich Volker Meyer zufrieden.

 Besondere Ziele der Bundes- und Landesförderung ist die Schließung der „weißen Flecken“, Gewerbegebiete gigafähig zu machen sowie Schulen und Krankenhäuser in den nächsten drei Jahren mit einer guten digitalen Infrastruktur zu versorgen.

 Bei aller Freude über die verbesserte Förderung machten Meyer und Scharrelmann deutlich, dass das Thema Breitbandausbau auch mit diesen Programmen erst am Anfang stehe. „Wir müssen in den kommenden Jahren dafür Sorge tragen, dass die Förderung des Breitbandausbaus weiter vorangetrieben wird“, so die beiden Abgeordneten. Denn sonst würden allein durch den technischen Fortschritt dort neue „weiße Flecken“ entstehen, wo man sie heute noch nicht vermutet.