Aus dem Sondervermögen des Bundes für „Infrastruktur und Klimaneutralität“ werden voraussichtlich rund 11,2 Mio. Euro in das Sulinger Land fließen. Für die niedersächsischen Kommunen wurde nun ein Gesetzentwurf vorgelegt, der Verteilung und Verwendung regeln soll. Dazu informiert der hiesige CDU-Bundestagsabgeordnete Axel Knoerig in einer Pressemitteilung.

Foto: Christiane Lang

Demzufolge sollen alle Kommunen einen festen Sockelbetrag von 1,5 Mio. Euro erhalten, jeweils ergänzt durch einen Beitrag, der sich nach der Einwohnerzahl und dem Anteil von Schlüsselzuweisungen nach dem Niedersächsischen Finanzausgleichsgesetz richtet.

So sind für die Stadt Sulingen rund 3,5 Mio. Euro (3.496.232 Euro) vorgesehen. Die Samtgemeinde Kirchdorf kann voraussichtlich einen Investitionszuschuss von 2,4 Mio. Euro (2.404.370 Euro) erwarten. Fast drei Millionen Euro (2.969.437 Euro) sind für die Samtgemeinde Schwaförden eingeplant. Und in die Samtgemeinde Siedenburg sollen knapp 2,4 Mio. Euro (2.367.319 Euro) fließen.

Insgesamt sind rund 136,8 Mio. Euro für den Wahlkreis angedacht, wobei 64,5 Mio. Euro für den Landkreis Diepholz einberechnet sind, der mit diesen Fördermitteln auch Maßnahmen in einzelnen Kommunen umsetzen kann.

„Die Kommunen bekommen die pauschalen Zuschüsse frei zur eigenen Verwendung, um selbst entscheiden zu können, ob sie z.B. in Bildung, Gesundheitsversorgung oder Verkehrsinfrastruktur investieren“, erklärt der Abgeordnete. „Die Fördermittel können auch rückwirkend für Investitionen eingesetzt werden, die bereits seit 1. Januar 2025 begonnen wurden. Natürlich ist noch das laufende Gesetzgebungsverfahren auf Landesebene abzuwarten, aber die Bundesmittel sind auf den Weg gebracht und die Kommunen können sich schon Gedanken über geeignete Vorhaben machen.“