CDU Kreisverband Diepholz

Knoerig: EU-Krisenhilfe für Landwirte ist auf dem Weg / Auch Nothilfe für Schweinehalter und Futterbaubetriebe geplant

Auf Bundesebene wurde jetzt die EU-Krisenhilfe für die Landwirtschaft in Höhe von 60,3 Millionen Euro auf den Weg gebracht. Wie der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Axel Knoerig in einer Presseerklärung mitteilt, wurde eine entsprechende Eilverordnung von Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer am Freitag im Bundesgesetzblatt verkündet, die am Samstag in Kraft getreten ist. „Die Verordnung wurde zuvor im Bundeskabinett beschlossen, die Zustimmung von Bundestag oder Bundesrat ist in diesem Fall nicht nötig“, so Knoerig, stv. Mitglied im Landwirtschaftsausschuss.

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Die finanzielle Soforthilfe dient der Abfederung von erhöhten Belastungen, die den landwirtschaftlichen Betrieben durch gestiegene Energie- und Düngemittelkosten entstanden sind. „Die EU gibt dafür Mittel aus der Agrarreserve frei“, erklärt der Abgeordnete. „Zielgenau sollen die Landwirte, die am stärksten betroffen sind, schnell und einfach Unterstützung bekommen.“

Dazu wird das Geld antragslos von den Bundesländern ausgezahlt, indem das etablierte Integrierte Verwaltungs- und Kontrollsystem der EU-Agrarförderung für die Hektarprämie genutzt wird. Die genaue Höhe der Beihilfe wird berechnet, sobald der zuständigen Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) die Gesamthektarzahl der beihilfeberechtigten Flächen von den Ländern mitgeteilt worden ist. Bezuschusst werden 40 Ackerbausorten, wie Getreide, Zuckerrüben, Lupinen, Silomais und Kartoffeln, sowie Grünland. In der Verordnung sind 41 beihilfefähige Kulturen aufgelistet. Dort ist auch festgehalten, dass die Zuschüsse bis zum 28. Februar 2027 auszuzahlen sind.

Darüber hinaus hat der Haushaltsausschuss des Bundestages in der letzten Woche beschlossen, jeweils 25 Millionen Euro für ein Nothilfeprogramm für Schweinehalter und für ein Liquiditätsprogramm für dürregeschädigte Futterbaubetriebe bereitzustellen. „Die Betriebe, die sich wegen des anhaltenden Preisverfalls auf dem Schweinemarkt und deutlich gestiegener Betriebsmittelkosten in einer angespannten wirtschaftlichen Lage befinden, werden mit zinsvergünstigten Darlehen unterstützt, um kurzfristige Liquiditätsengpässe überbrücken zu können“, erläutert Knoerig. „Das Bundeslandwirtschaftsministerium erarbeitet nun mit der Landwirtschaftlichen Rentenbank die Details. Ein Fahrplan soll Anfang Dezember vorgestellt werden. Bereits im Frühjahr hatten wir ein erstes Liquiditätshilfeprogramm aufgesetzt, das zwischenzeitlich von 300 auf 500 Millionen Euro aufgestockt wurde.“