CDU Kreisverband Diepholz

MdB Axel Knoerig spricht im Bundestag zum Breitbandausbau

Landkreis Diepholz als Beispiel – auch abgelegene Haushalte anschließen

In seiner gestrigen Bundestagsrede zur Digitalisierung hat der heimische CDUAbgeordnete Axel Knoerig den Breitbandausbau im Landkreis Diepholz als Beispiel vorgestellt. Laut einer Pressemitteilung hielt er zur aktuellen Umsetzung des neuen kreisweiten Glasfasernetzes nach dem Betreibermodell fest: „18.000 zusätzliche Anschlüsse sind vorgesehen. Doch nach dem Modell bleiben 850 unwirtschaftlich und werden nicht berücksichtigt. Wir müssen dafür Sorge tragen, dass auch diese Haushalte angeschlossen werden − egal wie abgelegen sie sind. Sonst erfüllen wir nicht das Ziel von Herrn Minister Scheuer: Gigabit-Anschlüsse für alle bis 2025!“
Als Berichterstatter für digitale Wirtschaft und Telekommunikation sprach Knoerig sich deshalb dafür aus, bei der anstehenden Novelle des Telekommunikationsgesetzes die Zulassung einer oberirdischen Verkabelung zu berücksichtigen. „Das ist wichtig gerade für entlegene Haushalte“, so der MdB. In seinem Redebeitrag bilanzierte der heimische Abgeordnete die bisherigen Erfolge der Bundesregierung im Breitbandbereich: „Der Bund hat bereits elf Milliarden Euro für unterversorgte Regionen bereitgestellt. Länder und Kommunen sind mit einer Ko-Finanzierung beteiligt. Insofern werden Investitionen in doppelter bis dreifacher Höhe ausgelöst. Aktuell laufen 1.550 Förderprojekte, um weiße Flecken zu schließen, vor allem in ländlichen Regionen. Dazu gehören 2,4 Millionen Anschlüsse − nicht nur private, sondern auch von Unternehmen, Schulen, Krankenhäusern!“ Weitere Themen der Rede bzw. Debatte waren der Digitalpakt Schule, der Ausbau der digitalen Verwaltung, die Gründung der neuen Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft des Bundes sowie Datenschutz und IT-Sicherheit in Home Office und Firmen.

Ein Video der Rede findet man auf Knoerigs YouTubeKanal unter www.youtube.com/channel/UCiB7QYYr_kUBuLY3O5jEVBQ.