Anfang der Woche hat der Koalitionsausschuss mehrere Beschlüsse gefasst, unter anderem zur Stärkung der Automobilindustrie. Der heimische Bundestagsabgeordnete Axel Knoerig bewertet die Vorhaben von Union und SPD als wichtigen Schritt. Sie tragen unter anderem dazu bei, die europäischen Vorgaben zum Verbrenner-Aus praxistauglicher zu gestalten und einen geordneten Übergang vom fossilen zum elektrischen Antrieb zu sichern.

Konkret will die Bundesregierung in den laufenden Verhandlungen auf EU-Ebene vor allem drei Punkte durchsetzen: Erstens soll der CO₂-Ausstoß von Neuwagen bis 2035 im Vergleich zu 2021 um 90 statt wie bisher vorgesehen um 100 Prozent sinken. Ein Teil der verbleibenden Emissionen soll durch den Einsatz von „grünem Stahl“ in der Produktion ausgeglichen werden. Zweitens sollen Fahrzeuge, die ausschließlich mit erneuerbaren Kraftstoffen – etwa E-Fuels und fortschrittlichen Biokraftstoffen – betrieben werden, künftig als Nullemissionsfahrzeuge angerechnet werden. Drittens soll die Automobilindustrie mehr Flexibilität erhalten, indem die CO₂-Vorgaben nicht jährlich, sondern über mehrere Jahre hinweg erfüllt werden können.

Damit geht die Bundesregierung in Teilen über den bisherigen Vorschlag der Europäischen Kommission hinaus, die zwar ebenfalls eine Absenkung auf 90 Prozent vorsieht, aber eine weitergehende Kompensation verlangt. „Die Beschlüsse sind ein wichtiger Schritt, weil sie die europäischen Vorgaben so weiterentwickeln, dass sie in der Praxis umsetzbar bleiben und einen verlässlichen Übergang ermöglichen“, so Knoerig.

Parallel dazu wird der Hochlauf der Elektromobilität bereits heute durch bestehende Förderprogramme wie die Kaufprämie für Elektroautos sowie den Ausbau der Ladeinfrastruktur unterstützt. Diese Maßnahmen bilden nach Auffassung des CDU-Bundestagsabgeordneten für den Wahlkreis Diepholz/Nienburg I gemeinsam mit einer praxistauglichen Weiterentwicklung der EU-Regeln die Grundlage für eine erfolgreiche und geordnete Transformation der Automobilindustrie.